Gebrauchsrechte und Störungsabwehr in der GdWE
„Störungen“ im Wohnungseigentum können vielfältig erfolgen, etwa durch die zweckwidrige Nutzung einer in der Teilungserklärung als „Laden“ bezeichneten Teileigentumseinheit als Arztpraxis, durch übermäßigen Lärm, durch das Abstellen von Gegenständen auf gemeinschaftlichem Eigentum. Sowohl Eigentümer als auch deren Mieter kommen dafür als „Störer“ in Betracht. Dieses praxisnahe Seminar mit vielen Fallbeispielen aus der gerichtlichen Praxis gibt einen Ein- und Überblick in mögliche Konstellationen und beleuchtet jeweils aus Sicht der anwaltlichen Praxis die Frage, ob etwaige Ansprüche auf Abwehr solcher Störungen bestehen und wie sie – und vor allem durch wen – gerichtlich durchgesetzt werden können.
Infolge des Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes, das zum 01.12.2020 in Kraft getreten ist, haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen insoweit teilweise verändert. Auf aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Instanzgerichte zu dieser Thematik wird ebenso eingegangen wie auf noch ungeklärte Rechtsfragen und Entscheidungshilfen für den anwaltlichen Berufsalltag.
Insbesondere werden folgende Themen behandelt:
Woraus können sich „Störungen“ im wohnungseigentumsrechtlichen Sinne ergeben?
Was ist der Unterschied zwischen Verstößen gegen das Binnenrecht und sonstigen Störungen?
Wie kann die Gemeinschaft die Grenzen der Nutzungsbefugnisse beeinflussen?
Welche Ansprüche bestehen gegen einen Störer?
Gibt es Unterschiede, wenn die Störungen von anderen Eigentümern oder Dritten ausgehen?
Hat ein Mieter einer Wohnung eigene Ansprüche gegen die Eigentümer?
Welche rechtlichen Grenzen muss ein Mieter bei der Nutzung einer Wohnung einhalten?
Wie kann ein einzelner Eigentümer die Gemeinschaft zur „Störungsabwehr“ bewegen?
Welche Besonderheiten sind bei der gerichtlichen Durchsetzung zu beachten?
Wie gelingt die erfolgreiche Zwangsvollstreckung eines Unterlassungstitels?
